Ein wichtiger Schritt für die Berliner Clubkultur

Parlamentarisches Forum für Clubkultur, Kulturräume & Nachtleben im Abgeordnetenhaus gegründet

Um der lebendigen Kulturlandschaft Berlins im Abgeordnetenhaus Gehör zu verschaffen, gründeten vier Abgeordnete der demokratischen Parteien am 11. Mai ein neues Austauschformat: das Parlamentarische Forum für Clubkultur, Kulturräume & Nachtleben. Aus Sicht der Clubcommission ist diese Form des fraktionsübergreifenden Austauschs ein wichtiges Signal für den Erhalt und die Stärkung der international einmaligen Clubkultur und Kulturräume der Hauptstadt.

Die Berliner Clubkultur ist in ihrer kulturellen Vielfalt international einmalig. Clubs, Musikstätten und Festivals schaffen Raum für kreativen Austausch, fungieren als Safer Spaces für marginalisierte Communitys und ziehen eine große Anzahl von Besucher:innen aus dem In- und Ausland an. Um diese wertvollen Kulturräume zu schützen und zu fördern, wurde im Rahmen der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 11. Mai 2023 das Parlamentarische Forum für Clubkultur, Kulturräume & Nachtleben gegründet. Die Clubcommission ist sehr erfreut über den fraktionsübergreifenden Austausch auf Landesebene. Dieser stellt unter Beweis, dass die Bedeutung von Clubkultur und kulturellen Räumen allen demokratischen Parteien ein wichtiges Anliegen ist.

Den Impuls zur Etablierung eines solchen Forums hatten die Gründungsmitglieder Christian Goiny (CDU), Tamara Lüdke (SPD), Julian Schwarze (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Niklas Schenker (DIE LINKE) auf einer Podiumsdiskussion der Berliner Clubcommission anlässlich der Wiederholungswahl im SchwuZ im Februar 2023. Die vier Abgeordneten beabsichtigen damit die Einrichtung einer partei- und fraktionsübergreifenden Plattform im Abgeordnetenhaus, um einen Austausch zu den Belangen der vielfältigen Kulturräume im Zusammenhang mit Clubs, Konzerten und Festivals in Berlin zu ermöglichen. Die Mitglieder des neu gegründeten Parlamentskreises sind sich einig, dass die Berliner Clubkultur eine wichtige gesellschaftliche, kulturelle sowie ökonomische Rolle im Leben der Hauptstadt spielt.

In einem regelmäßigen überfraktionellen Austausch möchte das Parlamentarische Forum mit den zuständigen Verbands- und Vertreter:innenorganisationen über gemeinsame Initiativen zur Unterstützung und Förderung der Bereiche Clubkultur, Kulturräume und Nachtleben entscheiden. Mit der Gründung des Parlamentarischen Forums wird eine intensivere Zusammenarbeit zwischen den betroffenen Akteur:innen, dem Parlament und seinen Ausschüssen sowie den zuständigen Verwaltungen angestrebt. Dabei sollen nicht nur bestehende Standorte in den innerstädtischen Bereichen geschützt, sondern auch die Entstehung neuer clubkultureller Orte gefördert werden. Aus Sicht der Clubcommission bieten die Liegenschaften des Landes Berlin, unter anderem die ehemaligen Flughafengelände Tegel und Tempelhof, die Messe ICC oder die Alte Münze, enormes Potenzial für kulturelle Freiräume, gleichzeitig besteht Bedarf den befristeten Mietverträgen und temporären Zwischennutzungen kultureller Akteur:innen mit langfristigen Perspektiven entgegenzuwirken. Die erste Sitzung wird noch vor der parlamentarischen Sommerpause 2023 stattfinden.

Das neue Parlamentarische Forum für Berlin orientiert sich am 2020 gegründeten Parlamentarischen Forum Nachtleben und Clubkultur im Bundestag, das einen wichtigen Beitrag zur Anerkennung der von Clubs und Live-Spielstätten auf Bundesebene leistet. Ein Arbeitsfeld des Forums ist die baurechtliche Anerkennung von Clubs und Live-Spielstätten voranzubringen und sie in Zukunft mit Museen und Theatern gleichzustellen.

Marcel Weber, 1. Vorsitzender der Clubcommission
„Die Gründung des Parlamentarischen Forums für Clubkultur, Kulturräume & Nachtleben stellt eine deutliche Würdigung der Berliner Clubkultur und einen ersten wichtigen Schritt zur Stärkung ihrer Strukturen und Orte dar. Wir begrüßen sehr, dass sich Abgeordnete der demokratischen Fraktionen des Abgeordnetenhauses gemeinsam dafür einsetzen wollen, den Herausforderungen, mit denen Clubs und Kulturräume tagtäglich konfrontiert sind, auf politischer Ebene zu begegnen.”

Lewamm Ghebremariam, 2. Vorsitzende der Clubcommission
„Das Parlamentarische Forum für Clubkultur, Kulturräume & Nachtleben kann einen wichtigen Beitrag zur Wertschätzung und zum Schutz der vielfältigen Strukturen, der Frei- und Schutzräume in der Berliner Clubkultur leisten. Mit der Gründung einer solchen Austauschplattform wird die Bedeutung der Clubkultur als wichtiger Bestandteil der Identität dieser Stadt gefestigt.”