Das Beste für Berlin: Freiräume erhalten – Kultur fördern

Mit der Wahl des neuen Bürgermeisters ist die neue Berliner Regierungskoalition aus CDU und SPD im Amt. Im Koalitionsvertrag sind klare Ziele verankert, um die kulturelle und clubkulturelle Vielfalt Berlins zu sichern und zu stärken. Neben der turbulenten Wahl des Bürgermeisters wurden am gleichen Tag die Mitglieder des neuen Senats, darunter auch der neue Kultursenator Joe Chialo, vereidigt.

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat in der Plenarsitzung am Donnerstag, dem 27. April, im dritten Wahldurchgang den neuen Regierenden Bürgermeister Kai Wegner ins Amt gewählt. Die Clubcommission begrüßt die zahlreichen positiven Bezüge zur Berliner Clubkultur im Koalitionsvertrag und erkennt darin ein Bekenntnis der neuen Regierung zur Clubkultur der Hauptstadt, das es einzulösen gilt. 

Aus Sicht der Clubcommission ist es eine zentrale Aufgabe der neuen Regierung, die Besonderheiten der Berliner Kultur in ihrer Gesamtheit zu erkennen, zu schützen und zu stärken sowie Möglichkeiten ihrer freien Entfaltung zu schaffen. Hierfür braucht es klare Konzepte, die die verschiedenen Kultursparten, Orte und Akteur:innen grundsätzlich in die Stadtplanung einbeziehen sowie eine koordinierte verwaltungsübergreifende Zusammenarbeit, die unabhängige Kulturorte in der Stadtentwicklung besser vor Verdrängungsprozessen schützt. Der Koalitionsvertrag der neuen Berliner Regierung beinhaltet viele Vorhaben, die diese Herausforderungen angehen. Die Clubcommission erhofft sich daher eine konsequente Umsetzung der definierten Maßnahmen zum Erhalt und Stärkung der Berliner Kultur und Clubkultur.

Die Clubcommission wertet die Vorhaben der Regierung positiv, sich auf Bundesebene für die Anpassung der Baunutzungsverordnung zugunsten Clubs als Kulturstätten sowie der Privilegierung von Kulturlärm im Immissionsschutzgesetz einzusetzen. Gemeinsam mit der Fortführung des Schallschutzfonds und Clubkatasters sowie eines bezirksübergreifenden Konzepts für Open-Air-Veranstaltungen bieten diese Maßnahmen die Möglichkeit, Clubkultur stärker und langfristiger in der sich kontinuierlich verdichtenden Hauptstadt zu verankern. Durch die Erschließung städtischer Liegenschaften wie der Alten Münze, dem ehemaligen Flughafen Tegel oder der Messe ICC für Kultur und Clubkultur kann der akuten Knappheit an kulturellen Freiräumen zusätzlich entgegengewirkt werden. Eine fehlende Positionierung zum Ausbau der A100 im Koalitionsvertrag lässt darüber hinaus hoffen, dass die große Koalition die Bedeutung der 21 Kulturorte und Clubs entlang des Streckenabschnitts 17 erkannt hat und den Ausbau nicht vorantreiben will.

Als weiteren zentralen Auftrag der Berliner Regierung erachtet die Clubcommission den Ausbau und die Demokratisierung von Förderstrukturen für die Berliner Kulturlandschaft. Eine Vielzahl der im Koalitionsvertrag genannten Kulturveranstaltungen, Festivals, Preise und Auszeichnungen verfolgen diesen Ansatz. Es erfreut die Clubcommission, dass auch der TAG DER CLUBKULTUR, der als Kulturpreis das besondere kulturelle Engagement der Berliner Clubs und Kollektive auszeichnet, in diesem Zusammenhang Erwähnung findet. Gleichzeitig möchte die Clubcommission betonen, dass es einen Ausbau der Strukturförderung bedarf, um langfristig Innovation in der Berliner Clubkultur zu gewährleisten. Hierzu zählen unter anderem Bedarfe für energetische Sanierungen und Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit und Inklusion sowie Awareness. Von enormer Bedeutung sind darüber hinaus Veranstalter:innen und Kollektive ohne feste Spielstätten, die mit ihrem experimentellen Charakter und häufig ohne kommerzielle Ausrichtung, zunehmend den Charakter der Berliner Clubkultur prägen. Dieses kulturelle Potenzial muss auch angesichts des steigenden ökonomischen Drucks in Berlin erhalten bleiben und zunehmend gefördert werden.

Zusätzlich begrüßt die Clubcommission Joe Chialo als neuen Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt im Amt sowie auch Sarah Wedl-Wilson als neue Staatssekretärin für Kultur. Die Clubcommission freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit und hofft, dem neuen Kultursenator und seinem Team auch auf den Tanzflächen der einmaligen und vielfältigen Clublandschaft der Hauptstadt zu begegnen.

Abschließend möchte die Clubcommission dem ehemaligen Kultursenator Klaus Lederer im Namen der Berliner Clubkultur persönlich für sein langjähriges Engagement und seinen unermüdlichen Einsatz danken. Als Kultursenator hat er mit seinem Team der Clubkultur in herausragender Weise zu Anerkennung verholfen und sorgte in Zeiten der Krise für Klarheit, Unterstützung und Perspektive. Wir wünschen Klaus Lederer viel Erfolg in seiner neuen Rolle in der Opposition.

Marcel Weber, 1. Vorsitzender der Clubcommission:
“Wir freuen uns, Joe Chialo als neuen Kultursenator begrüßen zu können und sind bereit für die Zusammenarbeit im Interesse der Kultur unserer Hauptstadt. Als unabhängiges Netzwerk der Berliner Clubkultur ist uns viel daran gelegen, die zahlreichen Herausforderungen dieser vielfältigen Szene gemeinsam mit engagierten Partner:innen anzugehen, die wie auch im Fall unseres neuen Kultursenators, Clubkultur als selbstverständlichen Teil der Berliner Kulturlandschaft begreifen.”

Ansprechpartner für Rückfragen und Interviews:
Lutz Leichsenring
Pressesprecher Clubcommission e.V.
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