06.11.12
Stellungnahme der Clubcommission Berlin
zur Pressemitteilung der GEMA vom 05.11.2012 „Einigung im Tarifstreit über GEMA-Vergütung im Diskotheken- und Clubbereich“:

Die GEMA beschreibt in ihrer Pressemitteilung eine Einigung im aktuellen Tarifstreit mit drei Verbänden (VDM, DDU, DDO). Stolz verkündet die Pressestelle der GEMA, es sei zu einer tariflichen Lösung für die (!) Branchenbesonderheiten im Clubbereich gekommen. Diesem Eindruck widerspricht die Clubcommission entschieden:

 

Artikelbild 2 (560x560 skaliert)

1.     Die genannten Verbänden sind nicht ansatzweise repräsentativ für die Clubszene in Deutschland. Hier ist mit ca. 500 Mitgliedsunternehmen die LiveKomm – LiveMusikKommission, Verband der Musikspielstätten in Deutschland – für die Live-Clubs zu nennen. Mit diesem Verband steht eine Einigung nach wie vor aus, ebenso mit dem BDT innerhalb der DeHoGa.

 

2.     Die Clubcommission verwehrt sich dagegen, dass in der vorliegenden Einigung die (!) Branchenbesonderheiten im Diskotheken- und Clubbereich auch nur annähernd berücksichtigt seien. Die GEMA suggeriert in ihrer Pressemitteilung dies jedoch schon in ihrer Überschrift, nicht zuletzt in den Zitaten ihres Vorstands und zieht – offensichtlich gewollt – keine klare Grenze zwischen den großen Vertretern der Branche sowie kleineren Verbänden.

 

3.     Die Einigung der drei Verbände mit der GEMA wird von der Clubcommission abgelehnt. Sie basiert auf nach wie vor falschen Annahmen in der Tarifstruktur. Die Rechenbeispiele mit Erhöhungen von mehreren hundert Prozent stehen nach wie vor im Raum!

 

4.     Die Clubcommission fordert die GEMA auf, die missverständliche Pressemitteilung wie oben beschrieben auf ihrer Pressekonferenz und/oder im Nachgang dessen richtig zu stellen. Ebenso fordert die Clubcommission die GEMA auf, wirkliche Branchenbesonderheiten der Clubszene mit belastbaren Zahlen zu erheben und ihre Tarifreform währenddessen auszusetzen. Nur auf verlässlichen Zahlen kann ein angemessener Tarif erhoben werden, mitnichten auf von der GEMA zitierten nicht repräsentativen Einzel-Umfragen.